Acht EU-Länder fordern Neubewertung der Lage in Syrien

Eine Migrationskonferenz von Vertretern aus acht EU-Ländern hat eine Neubewertung der Situation im bürgerkriegsgeplagten Syrien gefordert. Es sei unbestritten, dass der syrischen Bevölkerung nach dem Kriegsausbruch 2011 und in den folgenden Jahren internationaler Schutz gewährt werden musste, hiess es am Freitag in der zyprischen Hauptstadt Nikosia.

«13 Jahre später hat sich die Situation in Syrien jedoch erheblich verändert, auch wenn anerkannt wird, dass dort noch keine vollständige politische Stabilität erreicht wurde», erklärten die Abgesandten aus Zypern, Malta, Italien, Österreich, Tschechien, Dänemark, Polen und Griechenland.

Vor allem Zypern hatte zuletzt angesichts steigender Flüchtlingszahlen gefordert, die Lage in Syrien auf den Prüfstand zu stellen; nicht alle Regionen dort seien Kriegsregionen, es gebe auch sichere Gegenden, in die Geflüchtete zurückkehren könnten.

Der jetzige Mini-Gipfel in Nikosia stelle deshalb einen wichtigen Schritt dar, um die Lage neu zu bewerten, was bei den Entscheidungen über die Gewährung von Asyl syrische Antragssteller helfen könnte, hiess es. Das Völker- und EU-Recht müsse dabei jedoch auf jeden Fall gewahrt bleiben.

In den vergangenen Monaten kamen vor allem syrische Flüchtlinge verstärkt auf Zypern und damit in der EU an – mit oft kaum fahrtauglichen Booten setzten die Menschen vom Libanon aus nach Zypern über, manche kamen dabei ums Leben.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte daraufhin Anfang Mai mit dem Libanon einen Deal ähnlich der Vereinbarungen mit Ägypten und Tunesien veranlasst: Mit EU-Finanzhilfen in Höhe von einer Milliarde Euro soll das Land unterstützt werden. Seither sind die Neuankünfte von Syrern auf Zypern zunächst zurückgegangen. In Deutschland gilt für Syrien aufgrund der Situation im Land seit Jahren ein Abschiebestopp.